SPD Fahrradtour 2018
Kropp, 03.10.2018
Bei bestem norddeutschen Herbstwetter ( Sonne, Wind und Regen ) startete am Mittwoch um 13:00 Uhr vor dem Rathaus-Neubau die diesjährige Fahrradtour des SPD Ortsvereins Kropp. Nach kurzer Begrüßung der Teilnehmer durch die Vorsitzende Birte Herrig übernahm in bewährter Weise Hans-Joachim Krause die Einweisung in den Ablauf.
Der ca. zwei mal 10 km lange Streckenverlauf wurde in Form von Beschreibungen und Skizzen verteilt und führte die 16 Teilnehmer über die Norderstrasse – Mielberg- Jagel – an Lottorf vorbei nach Selk. Auf dem Gelände der Selker Mühle warteten bereits Birte Herrig und Hans-Joachim Krause mit Kaffee, selbst gebackenem Kuchen und kleinen Erfrischungen.
Ein kleines herausforderndes Quiz mit Wissensfragen und Schätzaufgaben regten die Gespräche der Teilnehmer zu zahlreichen Diskussionen an, die noch am Mühlenteich beistrahlendem Sonnenschein fortgeführt wurden.
So gestärkt und erholt ging es über Altmühl an der Au entlang nach Lottorf, weiter nach Boklund und dann zurück nach Kropp zum Ziel – die Pizzeria Mamma Mia.
In geselliger Runde wurde dann die Siegerehrung des kleinen Quiz vorgenommen. Den 1. Preis erhielt Arne Mumm, der 2.Preis ging an das Team Reinhard Müller und der 3. Preis wurde an Hans-Joachim Ulrich verliehen.
Bei gutem Essen und angeregten Gesprächen endete die diesjährige Fahrradtour des SPD Ortsvereins Kropp.
Impressionen
Begrüßung durch Birte Herrig
Das Teilnehmerfeld
Ankunft und Stärkung an der Selker Mühle
Konzentrierte Einzel- und Gruppenarbeit beim Quiz
Weiter geht`s
Endlich am Ziel
Birte Pauls zur Kreisvorsitzenden gewählt.
Die SPD Schleswig-Flensburg hat eine neue Spitze. Am 22. September 2018 im „Landgasthof Tarp“ wählte der Kreisparteitag Birte Pauls zur neuen Vorsitzenden. Der Vorgänger Ralf Wrobel trat nach 9 Jahren Amtszeit nicht mehr an und kann sich nun mit vollem Einsatz dem Fraktionsvorstand im Kreistag widmen.
Pünktlich um 10Uhr und motiviert den Kreisparteitag zu nutzen, versammelten sich die 62 Delegierten und Gäste im „Landgasthof Tarp“. Als Gäste konnten auch die Kreisvorsitzenden der Nachbarkreise, also Carsten F. Sörensen aus Nordfriesland, Justus Klebe aus Flensburg und Sönke Rix aus Rendsburg-Eckernförde begrüßt werden. Alle drei betonten in ihren Grußworten die Wichtigkeit der nachbarschaftlichen Beziehungen und die Einigkeit der Sozialdemokratie gegen rechte Umtriebe in den Parlamenten sowie in der Gesellschaft. Der Kreisparteitag stimmte den Rednern mit einem deutlichen Applaus zu. Der scheidende Kreisvorsitzende Ralf Wrobel appellierte in seinem letzten Rechenschaftsbericht an die Genossinnen und Genossen nach außen geschlossener aufzutreten. Der Kreisverband sollte sich nicht von dem bundespolitischen Chaos anstecken lassen. Desweiteren kritisierte Wrobel den fehlenden Rückhalt der Genossinnen und Genossen vor Ort durch die Bundespolitik. „Wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Wir müssen uns auf unsere Grundwerte besinnen. Die SPD muss wieder die Partei der sogenannten „kleinen Leute“ sein!“ so Wrobel. Auf den Abschied als Kreisvorsitzender blickt Wrobel mit Wehmut und Freude zugleich. Wehmut aufgrund der Freude des Amtes. Trotz aller Widrigkeiten hat Wrobel den Job als Kreisvorsitzenden gerne gemacht und ist mit den meisten Genossen im Kreis zumindest einmal ins Gespräch gekommen. Wrobel fand die richtigen Worte. Nach seiner Rede stand der Parteitag zwei Minuten klatschend auf. Sichtlich gerührt nahm er das Abschiedsgeschenk an.Es folgte die Diskussion über diverse Anträge. Diszipliniert und ernsthaft wurde jeder Antrag diskutiert. Weitestgehend wurde dem Votum der Antragsberatungskommission gefolgt. Die wohl heftigste Diskussion entbrannte bei den Anträgen bzw. einem Antrag und einer Resolution über die Arbeit von Bundesparteichefin Andrea Nahles im Zusammenhang mit der Causa Hans-Georg Maaßen (noch Verfassungsschutzpräsident). Der Unmut über das Berliner Spätsommertheater war allen Genossinnen und Genossen anzumerken. Der Tenor der Beiträge ging deutlich in die Richtung, dass Nahles eine schlechte Figur abgegeben hat und der Deal mit der Absetzung bzw. Strafbeförderung Maaßens nicht zu vermitteln sei. Dennoch sprachen sich die Mehrzahl der Rednerinnen und Redner gegen eine Absetzung von Andrea Nahles aus. Das würde nur zu einer weiteren Beschäftigung mit sich selbst führen. Die Verantwortlichen, namentlich Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen, sollen laut den Genossinnen und Genossen gehen. Der Gast und Bundestagsabgeordnete Sönke Rix sowie unsere Landtagsabgeordnete Birte Pauls unterstützten in ihren Redebeiträgen diese Haltung.
Pünktlich um 10Uhr und motiviert den Kreisparteitag zu nutzen, versammelten sich die 62 Delegierten und Gäste im „Landgasthof Tarp“. Als Gäste konnten auch die Kreisvorsitzenden der Nachbarkreise, also Carsten F. Sörensen aus Nordfriesland, Justus Klebe aus Flensburg und Sönke Rix aus Rendsburg-Eckernförde begrüßt werden. Alle drei betonten in ihren Grußworten die Wichtigkeit der nachbarschaftlichen Beziehungen und die Einigkeit der Sozialdemokratie gegen rechte Umtriebe in den Parlamenten sowie in der Gesellschaft. Der Kreisparteitag stimmte den Rednern mit einem deutlichen Applaus zu. Der scheidende Kreisvorsitzende Ralf Wrobel appellierte in seinem letzten Rechenschaftsbericht an die Genossinnen und Genossen nach außen geschlossener aufzutreten. Der Kreisverband sollte sich nicht von dem bundespolitischen Chaos anstecken lassen. Desweiteren kritisierte Wrobel den fehlenden Rückhalt der Genossinnen und Genossen vor Ort durch die Bundespolitik. „Wir haben ein Glaubwürdigkeitsproblem. Wir müssen uns auf unsere Grundwerte besinnen. Die SPD muss wieder die Partei der sogenannten „kleinen Leute“ sein!“ so Wrobel. Auf den Abschied als Kreisvorsitzender blickt Wrobel mit Wehmut und Freude zugleich. Wehmut aufgrund der Freude des Amtes. Trotz aller Widrigkeiten hat Wrobel den Job als Kreisvorsitzenden gerne gemacht und ist mit den meisten Genossen im Kreis zumindest einmal ins Gespräch gekommen. Wrobel fand die richtigen Worte. Nach seiner Rede stand der Parteitag zwei Minuten klatschend auf. Sichtlich gerührt nahm er das Abschiedsgeschenk an.Es folgte die Diskussion über diverse Anträge. Diszipliniert und ernsthaft wurde jeder Antrag diskutiert. Weitestgehend wurde dem Votum der Antragsberatungskommission gefolgt. Die wohl heftigste Diskussion entbrannte bei den Anträgen bzw. einem Antrag und einer Resolution über die Arbeit von Bundesparteichefin Andrea Nahles im Zusammenhang mit der Causa Hans-Georg Maaßen (noch Verfassungsschutzpräsident). Der Unmut über das Berliner Spätsommertheater war allen Genossinnen und Genossen anzumerken. Der Tenor der Beiträge ging deutlich in die Richtung, dass Nahles eine schlechte Figur abgegeben hat und der Deal mit der Absetzung bzw. Strafbeförderung Maaßens nicht zu vermitteln sei. Dennoch sprachen sich die Mehrzahl der Rednerinnen und Redner gegen eine Absetzung von Andrea Nahles aus. Das würde nur zu einer weiteren Beschäftigung mit sich selbst führen. Die Verantwortlichen, namentlich Horst Seehofer und Hans-Georg Maaßen, sollen laut den Genossinnen und Genossen gehen. Der Gast und Bundestagsabgeordnete Sönke Rix sowie unsere Landtagsabgeordnete Birte Pauls unterstützten in ihren Redebeiträgen diese Haltung.
Nachdem sich die Gemüter im Saal nach der hitzigen Diskussion zu den tagesaktuellen Turbulenzen beruhigten, leitete das Präsidium die Wahl des neuen Vorstandes ein. Mit einem Ergebnis von 82% der abgegebenen Stimmen wurde Birte Pauls zur neuen Kreisvorsitzenden gewählt. In ihrer Bewerbungsrede ging Pauls auf die Veränderungsprozesse in der Partei ein. Alle Bereiche müssen auf den Prüfstand, die Partei muss lauter und besser sichtbar nach außen werden. Pauls möchte mit dem neuen Kreisvorstand die inhaltliche Arbeit verstärken, d.h. die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand sollen in Zukunft enger zusammen arbeiten. Gemeinsam soll die Arbeit öffentlichkeitswirksam dargestellt werden. Auch die Zusammenarbeit zwischen dem Kreisverband und den Ortsvereinen soll intensiviert und weiße Flecken besser in das Parteileben eingebunden werden. Zudem sind Pauls die Beziehungen zu den benachbarten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten eine wichtige Angelegenheit. Ausdrücklich meint sie nicht nur die Beziehungen zu Nordfriesland, Rendsburg-Eckernförde und Flensburg, sondern auch zur dänischen “Socialdemokraterne“. Den geschäftsführenden Vorstand ergänzen als 1. Stellvertreter Heiko Siebel-Huffmann (OV Treia), als 2. Stellvertreter Henrik Vogt (OV-Schleswig) und als Kassierer Ingo Obst (OV-Wanderup). Hanna Hansen (OV Treia) wurde in ihrem Amt als Schriftführerin bestätigt ebenso wie Torge Johannsen (OV Jübek) als Beisitzer für die Pressearbeit. Neu im Vorstand ist Finn-Ole Höpner (OV Silberstedt) als Beisitzer für die Internetarbeit. Als Beisitzer des Vorstandes wurden gewählt: Inke Asmussen (OV Schleswig), Kirsten Jordt (OV Steinbergkirche), Katja Kehrer (OV Struxdorf), Andreas Kupperschmidt ( OV Süderbrarup) Tanja Leese (OV Tarp), Rotraud Rasch (OV Fahrdorf), Leonhard Rohrmoser (OV Schleswig) und Thorsten Schacht (OV Kappeln). Revisoren: Jürgen Augustin (OV Nübel), Marina Hansen , Steinbergkirche und Matthias Hjordthus (OV Nübel), Vorsitz Schiedskommission: Reinhard Müller ( OV Kropp), Stellv. Vorsitz Schiedskommission: Marion Callsen-Mumm (OV Schleswig) und Harry Mende (OV Kappeln), Mitglieder der Schiedskommission: Fabian Parohl (OV Kropp), Christa Conrad (OV Schleswig), Wilfried Ziemer (OV Dollerup) und Bettina Koch (OV Fahrdorf).Die neue Vorsitzende Birte Pauls und der alte Vorsitzende Ralf Wrobel übergaben den ausgeschiedenen Mitgliedern des Kreisvorstandes ein kleines Präsent. Beide betonten ihre Dankbarkeit gegenüber den nun ehemaligen Mitgliedern des Kreisvorstandes. Dann war es geschafft, gegen 17Uhr wurde der Parteitag geschlossen. Es war ein guter Tag für die SPD Schleswig-Flensburg. Die Genossinnen und Genossen diskutierten engagiert und bewiesen große Ausdauer. Nur so kann eine geballte Tagesordnung bewältigt werden! Mit Birte Pauls steht nun eine Genossin mit einer sehr guten Vernetzung zum Landesverband an der Spitze. Der Kreisvorstand ist im Geschlechterverhältnis ausgeglichen und alle Altersgruppen sind vertreten. Nun gilt es die Parteistruktur positiv und nachhaltig zu verbessern und unsere guten Ideen dann adäquat zu kommunizieren!
Kreisparteitag wählt Birte Pauls zur neuen Vorsitzenden
Nach 9 Jahren als Vorsitzender und insgesamt 20 Jahren im Kreisvorstand trat Ralf Wrobel auf dem Kreisparteitag nicht erneut für die Position des Kreisvorsitzenden an. Schon vor der Kommunalwahl hatte er für sich diese Entscheidung getroffen. Ralf bekleidet seit der Kreistagswahl das Amt des Fraktionsvorsitzenden der SPD Kreistagsfraktion und wird sich auf die Arbeit dort konzentrieren. Von den anwesenden Delegierten und Gästen wurde Ralf mit Standing Ovations verabschiedet – doch er bleibt uns ja in der neuen Funktion erhalten.
Zur Nachfolgerin wurde die Schleswiger Landtagsabgeordnete Birte Pauls gewählt. Für sie ist es eine Ehre dem Kreisverband nun vorzustehen.
Die Kropper Genossen freuen sich auf die weiterhin gute Zusammenarbeit mit Birte Pauls. Sie hat als einzige Landtagsabgeordnete im Kreis ein nun noch größeres Arbeitspensum. Doch mit Hilfe des Kreisvorstandes, der auf vielen Positionen mit neuen Gesichtern besetzt ist, wird ihr das auch gelingen.
Die Kropper Delegierten mit der neuen Kreisvorsitzenden
Bericht aus Kropp
Die SPD Fraktion in der Gemeindevertretung von Kropp hat ihre Arbeit nach der Kommunalwahl aufgenommen.
Nachdem im Juni bei der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung Formalien und die Besetzung der Ausschüsse im Mittelpunkt standen fand am 18. September die erste reguläre Sitzung der Gemeindevertretung statt. Wichtige Dinge, die in den Ausschüssen vorberaten wurden, sind jetzt auf den Weg gebracht oder schon entschieden.
Nachdem im Ausschuss für Soziales und Sport zwei mögliche Träger für die dritte Kita ihr Konzept vorgestellt haben fiel die Entscheidung in der Gemeindevertretung mit den Stimmen der SPD Fraktion für den ADS – Grenzfriedensbund e.V.
Der konzeptionelle Ansatz sowie die Möglichkeit mit Plattdeutsch oder Dänisch als fester Unterrichtseinheit Kinder schon sehr früh an eine – für viele – neue Sprache heran zu führen war gegenüber dem Mitbewerber überzeugender. Die genaue inhaltliche und vertragliche Ausgestaltung wird noch dauern. Wir hoffen aber die Grundsteinlegung für den Bau der neuen Kita noch in diesem Jahr zu realisieren.
Der Nachtragshaushalt für 2018 wurde beschlossen. Durch die gute Konjunktur und die dadurch gestiegenen Einnahmen gehen wir 3 Monate vor Jahresende von einem Überschuss für 2018 von etwa 800.000 € aus. Wir werden davon Verbindlichkeiten von 400.000 € abtragen.
Der Schulausschuss hat die Verwaltung beauftragt Gespräche mit der Kreismusikschule zu führen um evtl. an der Geestlandschule eine „Streicherklasse“ zu eröffnen. Dies Angebot würde gut zur Schule passen und das Angebot der Ganztagsschule erweitern. Für die Anschaffung einer Erstausstattung von Instrumenten wurden sogar schon Sponsoren gefunden. Doch hier liegt noch einige Arbeit vor der Verwaltung und vor uns. Auch werden gerade wir Sozialdemokraten darauf achten, dass für die mögliche Teilnahme an einer „Streicherklasse“ nur das Talent des Schülers und nicht der Geldbeutel der Eltern entscheidet.
Im von der SPD geführten Ausschuss für Umwelt und Planung wurden die ersten Schritte für die Erweiterung des Baugebietes Möhlensoll eingeleitet. Planungsbüros wurden mit der Erschließung und Detailplanung beauftragt. In einem ersten Abschnitt sollen hier 37 Grundstücke für Einfamilienhaus Bebauung entstehen. Im weiteren Verfahren werden weitere Behörden und – wie immer – auch die Bewohner von Kropp Anregungen für das Baugebiet vorbringen können.
Deutlich mehr Plastik in der Schlei als vermutet!
Zur Berichterstattung des SH-Magazins vom 11.05.2018 und den neuen Entwicklungen der Plastikverschmutzungen in der Schlei erklären die örtliche Abgeordnete, Birte Pauls und die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Sandra Redmann:
„Die Berichterstattung legt nahe, dass deutlich mehr Plastik in die Schlei gelangt ist als bisher angenommen. Dies ist ein weiterer Wermutstropfen für die Schlei und beschreibt einmal mehr, wie groß und katastrophal das Ausmaß ist.
„Die Berichterstattung legt nahe, dass deutlich mehr Plastik in die Schlei gelangt ist als bisher angenommen. Dies ist ein weiterer Wermutstropfen für die Schlei und beschreibt einmal mehr, wie groß und katastrophal das Ausmaß ist.
Die Werte der Proben, die ReFood alle paar Monate im Labor prüfen lässt, weichen signifikant von den Werten ab, die ReFood den Stadtwerken mitgeteilt hat. Dies wirft zwei Fragen auf:
– Hat ReFood den Stadtwerken bewsusst einen anderen Anteil auf dem Lieferschein mitgeteilt? Der Verdacht liegt nahe.
– Hat der zuständige Umweltminister von einer Überschreitung des Anteils der Kunststoffpartikel gewusst? Dann hätte er dies dem Ausschuss auf Nachfrage nicht mitgeteilt. Wenn nicht, warum weiß Umweltminister Habeck dies nicht, obwohl dies bei den Landesbehörden bekannt war?
Der Minister kann die Verantwortung hier nicht von sich schieben und wir erwarten einen erneuten Bericht in der Sitzung des Landtags und im Ausschuss. Den Antrag hierzu werden wir stellen.“
Aktionswoche Handwerk
In der Zeit vom 22. bis zum 29.05.2018 führt die SPD-Landtagsfraktion die sogenannte „Aktionswoche Handwerk“ durch. In der Woche absolvieren die Mitglieder der Landtagsfraktion jeweils ein eintägiges Praktikum in einem Handwerksbetrieb, um praxisnahe Einblicke in das Handwerk zu bekommen und um besser zu verstehen, vor welchen Herausforderungen das Handwerk steht.
Im Mittelpunkt stehen dabei die Steigerung der Attraktivität des Handwerks und unter anderem die Diskussion darüber, welche Aufgabe die Politik bei der Fachkräftesicherung und – entwicklung im Handwerk hat.
Im Mittelpunkt stehen dabei die Steigerung der Attraktivität des Handwerks und unter anderem die Diskussion darüber, welche Aufgabe die Politik bei der Fachkräftesicherung und – entwicklung im Handwerk hat.
Die Landtagsabgeordnete Birte Pauls erklärt dazu:
Ich habe mich sehr bewusst für einen kleinen Betrieb im ländlichen Raum entschieden. Das sind Arbeitsplätze vor Ort, die für den Erhalt der Strukturen im ländlichen Raum so wichtig sind. Die Deckung des Fachkräftebedarfs sowie die Betriebsnachfolge in den Handwerksbetrieben werden zunehmend zu einem größeren Problem im Handwerk.
Doch in der KFZ – Werkstatt Hugo Ebsen in Rabenholz konnte die Nachfolge gut gelöst werden, so Pauls. Der langjährige Geselle Dirk Thomsen hat dafür seine Meisterprüfung sowie Kurse belegt und hat die Werkstatt 2015 übernommen. So konnten 4 Arbeitsplätze gesichert werden. Ein fester und wachsender Kundenstamm zeugt von guter Qualität der Arbeiten. Die familiäre Atmosphäre trägt zur Kundenzufriedenheit bei. Außerdem bildet der Betrieb einen Lehrling aus. In diesem Zusammenhang würde sich Dirk Thomsen eine bessere Koordinierung der schulischen Ausbildung wünschen. „Wenn in den Sommermonaten viel zu tun ist, sind die Lehrlinge zu Kursen. Ausserdem gibt es bei Betriebsübernahmen oft kostenintensive Auflagen, die gerade für einen Jungunternehmer sehr belastend sind. Ich kann mir vorstellen, dass sich einige deshalb gegen eine Betriebsübernahme entscheiden. Auch die neuen Datenschutzbestimmungen machen uns als kleinen Betrieb zu schaffen“, so Thomsen.
Es ist bei Weitem nicht allen Jugendlichen bekannt, dass das Handwerk 130 Berufe und Aufstiegsmöglichkeiten bietet und Studium und Ausbildung kombiniert werden können. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und steigenden Qualifikationsanforderungen aufgrund des technischen Fortschritts ist die Deckung des Fachkräftebedarfs eine der wichtigsten Herausforderung für die schleswig-holsteinische Wirtschaft.
„Auch habe ich mich bewusst für einen typisch männlichen Arbeitsplatz entschieden. Mit Hinblick auf den Fachkräftemangel darf es keine Geschlechterbarrieren geben. In jedem Beruf sollen alle die gleichen Möglichkeiten haben. Die berufliche Bildung kann auch diejenigen unterstützen, die vielleicht nicht die schulische Zugangsberechtigung mitbringen, aber sehr wohl in der Lage wären sich mit entsprechender Unterstützung für einen Handwerksberuf zu qualifizieren“ betonte Pauls.
Neuausrichtung der Pflegeausbildung muss gut vorbereitet werden
Zum Sachstandsbericht der Landesregierung zur Umsetzung der Pflegeberufereform erklärt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls:
„Die Umsetzung der neuen Pflegeausbildung ist eines der wichtigsten Themen in den nächsten Jahren. Diese Neuausrichtung der Pflegeausbildung muss gut im Land vorbereitet werden. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt, vergütet und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert. Dafür muss im Land eine fondsverwaltende Stelle eingerichtet werden. Dieser Fonds soll nun ausschließlich von den Arbeitgebern mit einer extra gegründeten Gesellschaft verwaltet werden. Es ist sehr bedauerlich, dass die Pflegekammer Schleswig-Holstein bei dieser Organisation außen vor gelassen wurde. Das Sozialministerium agiert hier wieder nur arbeitgeberseitig. Wir hoffen, dass in Zukunft die Pflegekammer bei der Ausbildungsreform eng einbezogen wird. Die Kompetenzen der Pflegekammer müssen benutzt werden. Nur dann kann eine Reform gelingen. Schade, dass die Grünen als angebliches „soziales Gewissen“ diese Arbeitgeberpolitik mittragen.“
„Die Umsetzung der neuen Pflegeausbildung ist eines der wichtigsten Themen in den nächsten Jahren. Diese Neuausrichtung der Pflegeausbildung muss gut im Land vorbereitet werden. Ab 2020 werden die bislang getrennten Ausbildungen in der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie der Altenpflege zusammengelegt, vergütet und bundeseinheitlich über einen Fonds finanziert. Dafür muss im Land eine fondsverwaltende Stelle eingerichtet werden. Dieser Fonds soll nun ausschließlich von den Arbeitgebern mit einer extra gegründeten Gesellschaft verwaltet werden. Es ist sehr bedauerlich, dass die Pflegekammer Schleswig-Holstein bei dieser Organisation außen vor gelassen wurde. Das Sozialministerium agiert hier wieder nur arbeitgeberseitig. Wir hoffen, dass in Zukunft die Pflegekammer bei der Ausbildungsreform eng einbezogen wird. Die Kompetenzen der Pflegekammer müssen benutzt werden. Nur dann kann eine Reform gelingen. Schade, dass die Grünen als angebliches „soziales Gewissen“ diese Arbeitgeberpolitik mittragen.“
Grenzen überwinden, nicht bauen!
Gemeinsame Presseerklärung des tierschutzpolitischen Sprechers der SPD-Landtagsfraktion Stefan Weber und der Sprecherin für die Zusammenarbeit mit Dänemark Birte Pauls:
Zur heutigen Entscheidung des dänischen Parlaments, einen Zaun an der Grenze zu Deutschland gegen Wildschweine zu bauen erklärt der tierschutzpolitische Sprecher Stefan Weber:
„Zu glauben, dass die Afrikanische Schweinpest mit einem Zaun aufgehalten werden kann, ist absurd. Das Hauptproblem bei der Übertragung sind nicht die Wildschweine, sondern ist der Mensch, der die Pest nachweislich über weggeworfene Lebensmittel und unzureichend desinfizierte Viehtransporter verbreitet. Fest steht auch, dass die Wildschweine sich andere Wege suchen werden, um den Zaun zu umgehen. Sie sind hervorragende Schwimmer und können graben.“Die Sprecherin für die Zusammenarbeit mit Dänemark Birte Pauls erklärt:
„Dass die dänische Regierung heute die Entscheidung getroffen hat, dennoch einen Zaun an der deutschen Grenze zu errichten, legt den Verdacht nahe, dass es bei diesem 10 Millionen Euro Projekt nicht allein um den Schutz vor Wildschweinen geht, sondern die Grenze auch eine weitergehende abschreckende Wirkung entfalten soll.
Es passt zu den letzten populistischen Entscheidungen der dänischen Regierung, sich weiter abzuschotten. Eine solche Politik löst aber keine Probleme, sondern schafft Misstrauen. Wir wollen keine weiteren Barrieren, die in erster Linie der gewachsenen Kooperation schaden. Das europäische Projekt will Grenzen überwinden und nicht neue schaffen. Dafür stehen wir. Auch die Bekämpfung der Schweinepest muss eine gemeinsame Aufgabe sein.“
Zur heutigen Entscheidung des dänischen Parlaments, einen Zaun an der Grenze zu Deutschland gegen Wildschweine zu bauen erklärt der tierschutzpolitische Sprecher Stefan Weber:
„Zu glauben, dass die Afrikanische Schweinpest mit einem Zaun aufgehalten werden kann, ist absurd. Das Hauptproblem bei der Übertragung sind nicht die Wildschweine, sondern ist der Mensch, der die Pest nachweislich über weggeworfene Lebensmittel und unzureichend desinfizierte Viehtransporter verbreitet. Fest steht auch, dass die Wildschweine sich andere Wege suchen werden, um den Zaun zu umgehen. Sie sind hervorragende Schwimmer und können graben.“Die Sprecherin für die Zusammenarbeit mit Dänemark Birte Pauls erklärt:
„Dass die dänische Regierung heute die Entscheidung getroffen hat, dennoch einen Zaun an der deutschen Grenze zu errichten, legt den Verdacht nahe, dass es bei diesem 10 Millionen Euro Projekt nicht allein um den Schutz vor Wildschweinen geht, sondern die Grenze auch eine weitergehende abschreckende Wirkung entfalten soll.
Es passt zu den letzten populistischen Entscheidungen der dänischen Regierung, sich weiter abzuschotten. Eine solche Politik löst aber keine Probleme, sondern schafft Misstrauen. Wir wollen keine weiteren Barrieren, die in erster Linie der gewachsenen Kooperation schaden. Das europäische Projekt will Grenzen überwinden und nicht neue schaffen. Dafür stehen wir. Auch die Bekämpfung der Schweinepest muss eine gemeinsame Aufgabe sein.“
Der SPD Kreisvorstand sieht den Zeitpunkt gekommen, Stellung zu der Situation der SPD in Landballig zu nehmen
Kerstin und Frank Hansen aus Langballig sind ein verheiratetes Paar. Sie ist Genossin und er bei der AfD. Dieser Umstand allein ist Privatsache und geht niemanden etwas an. Dies hat der SPD Kreisvor- stand in der Vergangenheit immer betont: Keine Mithaft für Ehepartner. Wenn dieses Paar sich je- doch in die Öffentlichkeit begibt(u.a. wie beim Auftritt in der Fernsehsendung „Maischberger“) undwenn die Provokationen des Frank Hansen aktiv durch seine Frau Kerstin verlesen werden, dann ver- lässt das Paar den privaten Schutzraum und wird auc
Zum konkreten Anlass: So geschehen auf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung in Langballig am 13.06.2018. In der vorigen Legislaturperiode waren die Eheleute Hansen gemeinsam Mitglied des Gremiums, sie für die SPD und er für die örtliche Wählergemeinschaft. Nach der Kommunalwahl am 07. Mai 2018 trennten sich ihre politischen Wege, d.h. sie bleibt für die SPD in der Gemeindevertretung und er zog für die AfD in den Kreistag. Dieser Kreistag tagte am 13.06.2018 parallel zur Gemeindevertretung in Langballig. Frank Hansen war aber dennoch irgendwie anwesend. Seine Frau Kerstin Hansen verlas einen Brief bzw. politische Erklärung ihres Mannes, indem er sich für die vergangenen fünf Jahre bei seinen Mitstreitern von der Wählergemeinschaft bedankte. Allein dieses Vorlesen des Briefes der SPD-Genossin Kerstin Hansen war schon sehr kurios und ist für den SPD-Kreisvorstand Schleswig- Flensburg schwer nachzuvollziehen. In Langballig gäbe es laut Frank Hansen die höchste Dichte von AfD-Mitgliedern in ganz Schleswig-Holstein. Diese Mitglieder verhalten sich jedoch schweigend und fürchten eine Stigmatisierung und Ausgrenzung. Für Frank Hansen gibt es in diesem Land keine freieMeinungsäußerung. Zitat: „Ganz einfach, weil diese Bürger Angst vor der Stigmatisierung und Aus- grenzung haben, wie es die Familie Hansen – und nicht Frank Hansen – teilweise erleben kann. Wenn dieses Land ein freies Land bleiben soll, dann muss es möglich sein sich unbeschadet zu seiner Mei- nung zu bekennen.“ Mitglieder der „Altparteien“, z.B. der Grünen seien für Frank Hansen keine „Ma- cher“, sondern „Bevormunder“. All dies Verlesen von der Genossin Kerstin Hansen.
Zum konkreten Anlass: So geschehen auf der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung in Langballig am 13.06.2018. In der vorigen Legislaturperiode waren die Eheleute Hansen gemeinsam Mitglied des Gremiums, sie für die SPD und er für die örtliche Wählergemeinschaft. Nach der Kommunalwahl am 07. Mai 2018 trennten sich ihre politischen Wege, d.h. sie bleibt für die SPD in der Gemeindevertretung und er zog für die AfD in den Kreistag. Dieser Kreistag tagte am 13.06.2018 parallel zur Gemeindevertretung in Langballig. Frank Hansen war aber dennoch irgendwie anwesend. Seine Frau Kerstin Hansen verlas einen Brief bzw. politische Erklärung ihres Mannes, indem er sich für die vergangenen fünf Jahre bei seinen Mitstreitern von der Wählergemeinschaft bedankte. Allein dieses Vorlesen des Briefes der SPD-Genossin Kerstin Hansen war schon sehr kurios und ist für den SPD-Kreisvorstand Schleswig- Flensburg schwer nachzuvollziehen. In Langballig gäbe es laut Frank Hansen die höchste Dichte von AfD-Mitgliedern in ganz Schleswig-Holstein. Diese Mitglieder verhalten sich jedoch schweigend und fürchten eine Stigmatisierung und Ausgrenzung. Für Frank Hansen gibt es in diesem Land keine freieMeinungsäußerung. Zitat: „Ganz einfach, weil diese Bürger Angst vor der Stigmatisierung und Aus- grenzung haben, wie es die Familie Hansen – und nicht Frank Hansen – teilweise erleben kann. Wenn dieses Land ein freies Land bleiben soll, dann muss es möglich sein sich unbeschadet zu seiner Mei- nung zu bekennen.“ Mitglieder der „Altparteien“, z.B. der Grünen seien für Frank Hansen keine „Ma- cher“, sondern „Bevormunder“. All dies Verlesen von der Genossin Kerstin Hansen.
Am 02. Juli 2018 tagte der Kreisvorstand der SPD Schleswig-Flensburg und natürlich wurde auch über die Vorgänge der langballiger Sitzung diskutiert. Der SPD-Kreisvorstand distanziert sich auf das Schärfste von der Wiedergabe von AfD Texten durch eigene Genossen sowie vom Inhalt des verlesenden Briefes und missbilligt das Verhalten der Genossin Kerstin Hansen! Es ist nicht das erste Mal, dass sich Kerstin Hansen zu derartigen Provokationen hinreißen lässt. Sie erweckt zunehmend den Eindruck der Nähe zu einigen Positionen der AfD. Der SPD Kreisverband steht zur Wertehaltung der Sozialdemokratie gegen Fremdenhass und Ausgrenzung. Wir lehnen die rechtspopulistischen Parolen der AfD ab und treten denen, die spalten und hetzen, entschieden entgegen. Wir fordern Kerstin Hansen auf, sich endlich klar zu bekennen und nicht als Steigbügelhalter für die AfD zu agieren. Im Kreisvorstand wurde unter anderem auch diskutiert, inwieweit es sich bei dem Verhalten der ehemaligen Kreissprecherin um ein parteischädigendes Verhalten handelt, und ob dieser Vorgang ein Fall für ein parteiinternes Schiedsverfahren ist. Einstimmig sprach sich der Vorstand für eine politische Missbilligung aus und hält sich weitere Schritte vor.