Jahreshauptversammlung des SPD OV 2019

Jahreshauptversammlung des SPD OV 2019

Der neue Vorstand des SPD Ortsvereins Kropp ist nun ein Jahr in Funktion und es war nun an der Zeit den Mitgliedern über diesen Zeitraum einen Rechenschaftsbericht abzugeben. Birte Herrig, die Vorsitzende, begrüßte die Anwesenden Mitglieder und die Kreisvorsitzende und MdL Birte Pauls zur Versammlung.

Vorsitzende Birte Herrig, Arne Mumm, Jürgen Selck, Dieter Mahrt, Hans-Joachim Krause und Kreisvorsitzende Birte Pauls

Nach Genehmigung der Tagesordnung legte zunächst Birte Herrig als Vorsitzende Ihren Bericht vor und zählte die vielfältigen Veranstaltungen und Aktivitäten des Ortsvereins auf. Besonders die Unterstützung im Europawahlkampf für Enrico Kreft und die Sommertour von Birte Pauls wurden angesprochen.

Der Fraktionsvorsitzende Dieter Mahrt berichtete als nächster den Anwesenden von den Vorhaben und Schwerpunkten der Fraktion nach Neubildung als Folge der Kommunalwahl 2018. Die Fraktion hatte sich im Mai diesen Jahres zu einer vertiefenden Fraktionssitzung getroffen. Im Mittelpunkt dieser zeitintensiven und konstruktiven Veranstaltung ging es um die zukünftige Entwicklung der Gemeinde in den nächsten fünfzehn Jahren, so Dieter Mahrt. Als wesentliches Element hob er die Einbindung der Gemeinde in das Programm der Städtebauförderung hervor. Er betonte, das es jetzt die Gelegenheit gibt, um Projekte und Vorhaben( Ortskernerneuerung, Wohnungsbau, Mehrzweckhalle, Verkehrsinfrastruktur,etc.) für die Zukunft zu planen und umzusetzen, aber mit dem Hinweis, das die Gemeinde immer mit einem Drittel an den Gesamtkosten beteiligt ist. Es entwickelte sich eine rege Diskussion.

Als nächstes folgte Hans-Joachim Krause mit seinem Kassenbericht über die finanzielle Lage des Ortsvereins, die er als gut und ausgeglichen bezeichnete. Dies wurde durch die beiden Kassenprüffer Hark Rickmers und Hans-Joachmim Ulrich in ihrem Prüfbericht in vollem Umfang bestätigt. Die Entlastung des Vorstandes wurde dann auch einstimmig vollzogen.

Hark Rickmers, Hans-Joachim Ulrich, Reinhard Müller, Norbert Strey, Uwe Baurhenne und Rene Schmidt

Rene Schmidt stellte dann unsere neue Homepage vor, die im Nachgang des Kommunalwahlkampfes erheblich modernisiert wurde und an deren Entwicklung er maßgeblichen Anteil hatte. Durch ein im Hintergrund laufendes Auswertetool konnte auch nachgewiesen werden, das unser neuer Internetauftritt gut angenommen wird.

Nach der Vorstellung über den Ablauf und die Suche einer neuen SPD Bundesspitze durch Klaus-Peter Herrig entbrannte eine lebhafte und kontroverse Diskussion über die jeweiligen Bewerberteams. Es gab kein mehrheitliches Votum für ein Bewerberpärchen.

Unsere Kreisvorsitzende und MdL Birte Pauls berichtete zunächst über ihre Arbeit als Kreisvorsitzende. Hier erwähnte sie, das man auf Kreisebene die Zusammenarbeit und die Beteiligung der Ortsvereine und der Mitglieder durch Veranstaltungen wie Gesprächsrunden mit den OV und durch anlassbezogene Mitgliederversammlungen intensiviert habe, um ein breites Meinungsbild und der Lage vor Ort zu erhalten. Aus der täglichen Arbeit im Landtag hob sie im wesentlichen die anstehende Kita-Reform der CDU geführten Landesregierung hervor, die im großen und ganzen zwar ein Schritt in die richtige Richtung ist, aber ein großer Wurf sieht anders aus. Die Beiträge werden zwar gedeckelt, dafür wird aber das Elterngeld für Krippenkinder gestrichen. Für Eltern in der Gemeinde Kropp heißt das keine Entlastung, da die Beiträge unterhalb der Deckelung liegen. Eine Entlastung der Gemeinde von den Kosten rückt ebenfalls in weite Ferne und das Thema Inklusion wird ausgespart. Ferner wird es eine Referenzkita geben, in der Mindeststandards für alle Kitas festgelegt werden. Angebote über diesen Standard müssen dann durch die Gemeinde finanziert werden.

Auf dem Kreisparteitag am 27.06. wurde über einen Antrag des OV Kropp zur Gründung einer Arbeitsgruppe Klima, Umwelt, ökologischer Umbau abgestimmt. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Am 23.09.2019 findet im Kreisbüro der SPD in Schleswig die 1.Sitzung statt.

Klaus-Peter Herrig

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